Blog von Christian Köhler

Frieden in Europa ist der ewige Mantel, über Misstände in der EU hinwegzublicken. Aufgrund unserer Geschichte, die bis ins letzte Jahrhundert jede Generation in Europa mit kriegsbedingtem Leid und Tod versehrt hat, ist es auch nicht verwunderlich für den Frieden viel zu geben und für fast jedes Opfer bereit zu sein. Doch was nützt es, wenn die europäische Konstruktion so viel Unzufriedenheit erzeugt, dass es in wenigen Jahren oder Jahrzehnetn zueinem Ende kommen muss? Wenn schlisslich alle Mehrheiten in den souveränen Staaten nicht mehr bereit sind die Opfer zu bringen? So muss Europa sich so häuten, dass es eine erträgliche Struktur findet, die sowohl belastbar ist, als auch die Nationen und ihre Gleiderungen nicht zu sehr belastet. Mancher spricht schon von der EUDSSR - um zu zeigen, dass der zentrale Verwaltungsapparat beängstigende Züge angenommen hat und schon zu weit vom Bürger entfernt ist. Vermutlich ist eine Besinnung auf den föderalen Gedanken wichtig. Die Politik strukturiert die Themenfelder dermassen, dass diese in angemessener Weise auf die einzelnen Ebenen (Gemeinden, Länder, Nationen, Europa) verteilt werden. So manches Thema könnte die Politik auch unbestellt lassen, wie die einseitige Förderung von Branchen, die es objektiv nicht verdient habenm im Gegensatz zu anderen Branchen bevorzug zu werden. Lobbyismus lässt grüßen. Auch Prestigeprojekte wie z.b. Galileo (Kosten 5 Mrd. Euro, Nutzen: bisher keiner, da noch nicht betriebsfähig) sollen uns dqavor beschützen, im Kriegsfalle gegen die USA unser eigenes europäisches Ortungssystem zu haben, in Co-Entwicklung mit China und Russland? Ich benutze gerne GPS Geräte und denke, Krieg mit den USA ist weiter von allen Krisenszenarien und Weltverschwörungen weg, als dass man es ernsthaft in Betracht zu ziehen und 5 Mrd. Euro vorsorglich verpulvern möchte. Wobei das Geld vermutlich in den zuerst angesprochenen Problemfall: Lobbyismus und Industriepolitik fällt. Wenn die beteiligten Konzerne das als vernünftige Investition sehen, warum soll der Steuerzahler dann den Weg bezahlen? Zurück zur Aufgabenteilung. Nach der eliminierung der Aufgaben, bei welchen der Staat sich übernimmt, werden die Aufgaben am besten in den nationalen Parlamenten (Volksabstimmung?) auf dei Körperschaften verteilt und verbleiben dort. Gleichzeitig müssen die finanzierungsmöglichkeiten der betreffenden Körperschaft dementsprechend angelgt sein. Das Stuerrecht wird jetzt ausgeklammert, wichtig ist nur, dass die eigenen Mittel der Körperschaft selbst erhoben werden und keine Konflikte oder fremder Zugriff auf die Töpfe mehr stattfindet. Und die Aufgaben sind bei selbstständiger Erledigung mit eigenen Mitteln zu lösen. Klarheit und Wettbewerb der einzelnen Strukturen wären die Folge, vielleicht auch wieder mehr Eigenverantwortung für die Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst. Es gilt dann das alte Motto wieder: Wer die Musik bestellt, bezahlt sie auch. Subsidiarität eben.

Der Staatshaushalt muß ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert, die Arroganz der Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll. Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche Rechnung zu leben.
So sprach es Marcus Tullius Cicero, 55 v. Chr.

Die Stadtverwaltung hat vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in diesem Jahr 150.000 Euro für Maßnahmen zur Verbesserung der Trinkwassernotversorgung erhalten. Die Summe wird für Modernisierungsarbeiten an bestehenden Brunnen und Pumpen bzw. für die Errichtung neuer Brunnen verwendet.

Tja, die Kohle muss raus! Am besten wäre es doch, wenn alle Löhne sofort vom Staat eingezogen und für noch mehr solch sinnvoller Taten eingesetzt würden.
Gibt es eigentlich irgend etwas, bei dem unser Staat nicht mitmischt?

Brücken bauen, Tunnel graben...
logisch sind zwei Dinge:

I.
In diesem Jahr wurden - genau wie im vorletzten Jahr - an beiden Elbbrücken Bauarbeiten zeitgleich durchgeführt, die wochenlang zu erheblichen Einschränkungen führten. Umwelt, Privatpersonen und im Besonderen Gewerbebetriebe, die mehrmals täglich die Elbseiten wechseln müssen, wurden geschädigt.
Kann die städtische Bauplanung nicht diese Arbeiten zeitlich versetzt durchführen, um Umwelt und Bürger zu entlasten?

II.
Wenn es zur Sperrung des Damaschkeplatzes kommt, sollte beplant werden, was eine Öffnung des Bereiches Maybachstraße - Platz des 17. Juni für den PKW-Verkehr bringen würde. Es könnte eine mauelle Verkehrsleitung geben, bzw. temporäre Lichtsignal- u. Schrankenanlagen. Die vorhandenen drei Gleise der Bahn müssten auf einem Verbindungsstück mit ca. 20 m asphaltiert werden. Eine ernsthafte, volkswirtschaftliche Kosten- Nutzen- Rechnung sollte durchgeführt werden, um nichts unversucht zu lassen, die Verkehrslage während der Tunnelbaujahre nicht über Gebühr zu verschlechtern.

zu I:
Wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr ebenfalls angesprochen. Aussage Verwaltung war, dass wegen der Abarbeitung von Fördermitteln keine andere Planung möglich war!?!?
zu II:
siehe Stellungnahme der Verwaltung zu einer Anfrage, die gleichlautend schonmal gestellt wurde: 2010-08-27-S0333-09.pdf

"...die Bürgergesellschaft gegen die Anmaßungen einer ständig übergreifenden Staatsgewalt zu verteidigen ist. Dies ist gleichzeitig
die Kemfrage der Moderne." Ralph Raico.

Der starke Staat ist seit Bismark die immer gleiche Antwort auf alle Fragen, die zu nationalsozialistischen und anderen größenwahnsinnigen Planungsideologien führte. Ordnung im Chaos, alles geplant, alles strukturiert, alles sicher - aber alles Ilsussion! Wie weit sind wir noch auf diesen Wegen? Wie wenig wird die absurde Ähnlichkeit in Frage gestellt? "Der" Staat muss auf seine Kernaufgaben (die es mal zu finden gilt!) konzentriert sein, sonst hat Freiheit keine Chance.

Diktaturen kann man vergleichen. Und es ist auch verständlich, dass man als Symphatisant einer vergangenen Diktatur/ Regierung/ System alles unternimmt, sich nicht schuldig zu fühlen zu müssen, und den versuch unternimmt, strikt zu trennen zwischen den guten Intentionen und den Fällen von menschlichem Versagen, die das eigene Weltbild stören.

Ich bin der Auffassung, dass es völlig unnütz ist, sich auf einen Standpunkt zu stellen, das System A, das vor B war und im Gegensatz zu dem aktuellen C hätte die Vorteile 1,2, und 3. Oder C ist besser als B weil etc. Diese virtuellen Vergleiche sind nutzlos. (Das reicht von der Tiefe der Betrachtung vielleicht für die Liebe zu einem Fussballclub!) Wichtig ist, die Tendenzen zu unterscheiden, die man als universell schädlich sehen könnte, und diese sollte man im aktuell herschenden System klar benennen und mit den vergangenen Systemen zeigen, wo die Reise hinzugehen droht. Und genau so in positiver Weise, welche Systemeigenschaften unbedingt wünschenswert und schützenswert sind.
Meine Meinung:

Postiv sind Dinge wie:
- Freie Meinungsäusserungen
- Gewaltenteilung, d.h. Strikte Trennung zwischen Gesetzgebern, Gesetzauslegern und Ausführern.
- demokratische Mitbestimmung der Politik statt "geborener" Herrscher und Despotentum
- Recht auf selbstbestimmtes Leben

Schlecht sind Dinge wie:
- staatliche Repression gegen Andersdenkende, Andersausehende, Andersgläubige
- staatliche Diskriminierung gegen Andersdenkende, Andersausehende, Andersgläubige
- staatliche Gewalt gegen Andersdenkende, Andersausehende, Andersgläubige
- Bürokratie
- Steuern

Nach Abwägung dieses universellen Systembeurteilungsmassstabes kann man das aktuelle System beurteilen und bearbeiten. Folgende Fragen stellen sich beispielhaft:
Was passiert mit unserer Freiheit?
Was darf Politik? Wie viel Einfluss in jedes Leben darf Politik haben? Wie viel der individuellen Leistung darf die Politik sich nehmen? Wie viel Zwang billigen wir dem Staat zu?
Diese Fragen und die resultierenden Diskussionen fehlen mir in der Öffentlichkeit.

"There is nothing noble in being superior to some other person.
True nobility comes from being superior to your previous self."
Hindu Proverb

Schön, dass Google mit "unseren" Gebühren bezahlt wird

Tatsächlich muss einmal über den Versorgungsauftrag nachgedacht werden. Muss jedes Volksmusikfestival und jede noch so seichte deutsche "Spielfilm"produktion mit Gebühren bezahlt werden?

Im Zeitungsmarkt klappt das doch auch ohne, und das Internet läuft erst recht ohne zentrale Kulturverwaltung!

Wer es könnte,
die Welt hochwerfen,
dass der Wind hindurchgeht.

Hilde Domin.

Ja! Einer der wenigen Ökonomen der vor der aktuellen Wirtschaftkrise gewarnt hat, war Professor Steve Keen von der University of Western Sydney. Leuten wie ihm sollte man also mehr Gehör schenken.

„Wir sind in der größten Finanzblase aller Zeiten“

"Ich denke, nach und nach wird klar werden, dass die Krise noch nicht vorbei ist. Man wird Wachstumsschwächen und hoher Arbeitslosigkeit immer wieder mit neuen Stimulationsmaßnahmen begegnen, statt das Schuldenproblem anzugehen und die Banken zu sanieren. Das Wachstum wird ungenügend sein und in Amerika und Großbritannien wird die Arbeitslosigkeit zunehmen. Schließlich wird sich die Erkenntnis durchsetzen, dass die etablierten Ökonomen das wahre Problem sind."

Dann wird die Politik ihre Methoden ändern?

"Ja - und sie wird ihre Berater wechseln. Franklin D. Roosevelt erklärte in seiner Antrittsrede 1933, also noch vier Jahre nach Beginn der großen Depression: „Die Kreditgeber bestimmten die Religion und als einzige Methode zur Lösung der Schuldenkrise schlagen sie noch mehr Schulden vor“. Das ist ein schönes Bild und lässt sich auf gegenwärtige Zeit übertragen."

Er gibt hinweise darauf, dass die (keynsianissche) Theorie des deficit spending - obwohl das angeblich nicht auf Keynes Mist gewachsen ist, sondern er dieser Theorie wiedersprochen haben soll. Diese Theorie stammt von Abba P. Lerner.

Aber er weißt interessanter weise auch darauf hin, dass die Österreichische Schule der Nationalökonomie mit der starken Inflationsangst ebenso falsch liegt, da es dafür keinen Grund gebe. Im Gegenteil würde es starke Deflationstendenzen geben, da aufgrund der Krisenstimmung die Unternehmen um Kunden kämpfen müssen und dieses eine Abwärstspirale aus Kostensenkung, Preissenkungen und weiteren Nachfragesenkungen hervor rufen müsste.
Quelle.

Wir dürfen gespannt sein - Inflation, Deflation...

Fakt ist, die Geldschöpfung und jährliche Zunahme der Geldmengen über neue Schulden müssen sich derart verändern, dass es weder Geldblasen für Spekulationen geben kann, noch Inflationen der Finanzprodukte. Die Geldmenge muss an die realen Werte gekopplt werden.
Dafür muss entweder der Staat das Geld komplett schöpfen, oder wir gehen zu natürlichem Geld über (Edelmetalle? Muscheln? Zinsverbot?)
Und noch eines - Banken, die spielen und verlieren, haben verloren. Ehrliche, seriöse Konkurenz wird doch durch "Rettungsmassnahmen" benachteiligt im Quadrat. Wenn die Zockerbank Erfolg hat, hat sie mehr Mittel, als die vorsichtige Bank - und wenn sie "Pech" hat, muss die vorsichtigere Konkurenz die Rettung über Steuern mitbezahlen.

Nicht einmal in den vergangenen "Weltreichen" wäre man auf die Idee gekommen alle Briefkontakte zu tracken. Oder haben Gestapo- oder Stasi- Profis das im Auftrag der Sicherheit erledigt?

Auf europäischer Ebene wurde die Speicherung aller elektronischen Kommunikationsbewegungen verfügt und ist nun auch Realität in Deutschland. Millionen von Bürgern werden getrackt. Wer es nicht mitbekommen hat, kurz bei Wikipedia nachlesen.

Es ist nun so, dass ich selbst bis vor fünf oder sechs Jahren immmer gesagt habe: wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu verbergen. Das ist inmmer noch richtig. Aber, diese Datensammlungen werden Begehrlichkeiten wecken, so dass es einmal für jede Behörde selbstverständlich wird, darauf zurück zu greifen. Wie sicher solche Daten vor krimminellem Zugriff sind, wird abzuwarten sein.

Begründet wird das alles mit der Aufgabe des Staates, für absolute Sicherheit sorgen zu wollen. Gibt es diese? Kann es diese geben? Ist es dafür richtig und angemessen die Daten von allen Europäern zu speichern?
Ich denke nicht, denn es gibt keinen Terror in Deutschland, und wer in der Tat etwas hochkrimminelles vor haben sollte, wird sich persönlich treffen, oder verschlüsseln, oder sich ins Internetcafe setzten. Also, es nützt nichts im Speziellen, kann aber gegen jeden einzelnen eingesetzt werden und kostet darüber hinaus jeden Provider Geld, das auf uns Kunden umgelegt wird.

Der Sicherheitsanspruch muss aufgegeben werden. Es gibt keine Sicherheit gegenüber Einzeltätern aus unserer Gesellschaft, das Destruktionspotential jedes Einzelnen existiert einfach. Es gehört also zur Freiheit des Eizelnen. Wir lassen uns im Alltag aber nicht davon beeindrucken, wenn uns z.b. auf der Landstraße jemand mit 100 entgegen kommt. Wir vertrauen immer darauf, dass es kein Irrer ist, der lebensmüde ist.

Und im besonderen, wenn eine Terrorgruppe in Deutschland existieren sollte, die tatsächlich unseren Lebenstil in Freiheit und Frieden angreifen will, sollten wir dafür die Freiheit und den Frieden als kluge Reaktion selbst vernichten?
Sollten "wir" dann nicht lieber Gelassenheit zeigen und sagen, ja, es sind x Leute gestorben, das ist bitter, das ist traurig, das ist ein übles Verbrechen, das die Verantwortlichen zur Rechenschaft bringen muss?
Statt: wir passen die Politik in Europa und Deutschland an, weil eine Minderheit das so will und so durchbombt? Es muss klar sein, dass Terror keine Auswirkungen auf die Politik hat, dann wird er mit Sicherheit nicht stattfinden, da er wirkungslos wäre.

Diese Zusammenhänge muss man mal im Vorabendprogramm diskutieren, nicht nur "wir haben alles im Griff" suggerieren. Es ist aber in der Tat für die Politik ein wichtiges Privileg, uns und die Welt regelmässig retten zu können.

Alle Sozialversicherungen haben großen Finanzbedarf der nach Eintritt der starken Nachkriegsgeneration - Babyboomer - nicht geringer wird. Problematisch ist das Umlagesystem, das die jetzt Arbeitenden belastet und zu einem Hand - in - die - Mund - System führt, das nicht nachhaltig ist.

Wir brauchen kapitalgedeckte Systeme, nicht Hand - in - die - Mund - Systeme, die nur bei Bevölkerungswachstum und Wirtschaftwachstum funktionieren. Beides ist, selbst wenn alle positiven Trends Realität werden, niemals ausreichend, um die Babyboomer zu versorgen, und gleichzeitig die Lohnzusatzkosten im Zaum zu halten.

Postitve Beispiele haben in anderen Ländern vorgemacht, wie es laufen kann. Chile hat zum Besipiel ein System von 1924 bis 1980 wie "wir" betrieben, es danach aber in Stufen in die kapitaldeckung überführt. Mit intelligenten Massnahmen. Jeder hat ein eigenes Konto, dass von wenigen Versicherern betreut wird, mit verschiedenen Risikoklassen, also Aktien ja/nei etc... bei Insolvenz der Gesellschaft bleibt das EIGENE Rentenkonto stehen. 10% des Bruttolohnes muss jeder einzahlen, mehr ist freiwillig.

Besonders die intelligente Umstellung des Systemes hat mich beeindruckt - Wahlfreiheit für die, die schon eingezahlt haben; die die neu auf den Arbeitsmarkt kommen, haben das neue System, und für die Rentner ändert sich gar nichts. Die Chilenen können sich bei Jose Piñera für diese nachhaltige Reform bedanken.

Ob es in Deutschland jemals wieder Reformen geben wird, die so grundlegend sind?

GoGreen CO2-neutraler Versand
Bestellen Sie hier einfach und bequem die GOGREEN Aufkleber im Bogen zu 36 Stück und leisten Sie so einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz! Ein Aufkleber neutralisiert die Emissionen beim nationalen/ europaweiten Versand. Mit zwei Aufklebern wird auch der weltweite Versand klimafreundlich. Dieser Ausgleich ist von einer unabhängigen Gesellschaft zertifiziert. Mehr Informationen zu GOGREEN erhalten Sie unter www.deutschepost.de/gogreen. Bogen mit 36 selbstklebenden GOGREEN Aufklebern. Best.-Nr. 912531000 1,51 €

Unglaublich! .. das ist doch toll! Da werden Aufkleber gedruckt und verteilt und dann klebt man sie auf, und fertig! Super.
Auf der Zunge zergehen lassen: Ein Aufkleber neutralisiert die Emissionen beim nationalen/ europaweiten Versand. Mit zwei Aufklebern wird auch der weltweite Versand klimafreundlich.

Warum gibt es nicht für andere Sachen Aufkleber? Ich brauche einen Aufkleber gegen Hunger...

Das erste Bundesland führt eine vernünftige kaufmännische Buchhaltung ein (Kameralistik -> Doppik) und muss ordentlich negatives Eigenkapial ausweisen... alles weitere direkt hier...

Mal sehen, wie es aussieht, wenn die Sache in Magdeburg komplett eingeführt wurde. Ich hoffe, dass es zu mehr Transparenz beiträgt und die Bürger leichter sehen, was, wann und warum mit ihrem Geld und Vermögen passiert.